Itzehoe: Sportstätte zu Saunagarten wieso eine Stadt ihr Freibad verliert ?
Am Sonntag, den 3. September, kurz nachdem ich traurig mein Lieblingsfreibad in Itzehoe verlassen hatte, verfasste ich einen Artikel mit einigen Fotos. Normalerweise veröffentliche ich auf der Facebook Seite „Schleswig-Holstein meine Heimat“ Fotos von Kultur- und Freizeitangeboten, doch die letzten Fotos des Freibades konnte ich nicht unkommentiert lassen. Eigentlich dachte ich, ich sei mit meiner Kritik allein, hatte doch auch die Lokalpresse bisher ausschließlich positiv über den Umbau berichtet. Der Montag zeigte aber das Gegenteil. Mehrere Interaktionen pro Minute gingen auf meinem Account ein: Durchweg waren die Besucher über den Freibad-Umbau sehr entsetzt. Lediglich eine kleine Anzahl Kommentatoren sah meinen Eintrag sehr kritisch. Wie sich später herausstellte, handelte es sich vorwiegend um private Accounts von Angestellten der Verwaltung und Lokalpolitikern der SPD.
Ein Kommentar sticht hierbei besonders hervor. In meinem Beitrag beschrieb ich die Stimmung am Sonntag als ein junges Mädchen und andere Freibadnutzer traurig auf die Becken blickten. Eine in der Jugendarbeit tätige Pädagogische Fachkraft der der Stadt Itzehoe, erzürnte sich hierrüber: „Die Darstellung vom jungen Mädchen, dass traurig auf die Fünfzigmeterbahn blickt, amüsiert mich.“, schreibt der Verwaltungsmitarbeiter. In der Vergangenheit war er für verschiedene Aufgaben der Verwaltung betraut, unter anderem der Betreuung des Jugendparlamentes der Stadt. Auch die Tatsache, dass sich Bürger überhaupt über die mangelnde Beteiligung aufregten, regt ihn auf. Wutbürger seien dies und überhaupt sei er froh, dass nicht jeder "Vollpfosten" mitbestimmen könne. Dieser Kommentar wurde unter anderem von Sönke Doll, der mit dem Verwaltungsmitarbeiter auf Facebook befreundet ist, durch einen Liken unterstütz. Bei dem Facebook-Account Sönke Doll handelt es sich um den privaten Account des Aufsichtsratsvorsitzenden der Stadtwerke, des Weiteren ist Sönke Doll aber auch Ratsherr und Fraktionsvorsitzender der SPD. Eine Konstellation, die unter Umständen schon zu Interessenskonflikten führen kann. Schwimmen hat der 45-Jährige Rechtsanwalt nicht bei seinen Freizeitbeschäftigungen auf der SPD Homepage angegeben, er schaue dafür lieber den Fischen in seinem Meereswasser-Aquarium beim Schwimmen zu. In Kreisen der Itzehoer Lokalpolitik gilt Sören Doll als einer der Hauptbefürworter des Freibadumbaus, einige Ratsleute stellen gar die Vermutung auf, er wolle sich mit dem Bauprojekt ein Denkmal setzen.
Ob die Förderungsgelder überhaupt genehmigt worden wären gilt als fragwürdig. In der Förde Richtlinie des Landes heißt es: Zuwendungsfähig sind Maßnahmen, die zum Erhalt der Funktionsfähigkeit und/oder der Senkung der Betriebskosten der Hallen- und Freibäder, die überwiegend der sportlichen Betätigung und dem Schwimmen lernen dienen, beitragen https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/S/sport/Downloads/riliSchwimmsport.pdf
Ein neues Spaßbecken oder eine Sauna wäre hier nach nicht förderungsfähig. Ob das Land die Mittel zur Eingangssanierung bei gleichzeitigem Abriss des Wettkampfbeckens freigegeben hätte, ist fragwürdig. Bei der Vergabestelle war man verwundert, dass Itzehoe keinen Antrag gestellt hat. Man kannte die Details des Umbaus aber auch nicht und verwies mich für weitere Informationen an die Pressestelle.
Itzehoe verliert einen Großteil seiner wichtigsten Sportstätte, wie konnte es soweit kommen?
Am Sonntag, den 3. September, kurz nachdem ich traurig mein Lieblingsfreibad in Itzehoe verlassen hatte, verfasste ich einen Artikel mit einigen Fotos. Normalerweise veröffentliche ich auf der Facebook Seite „Schleswig-Holstein meine Heimat“ Fotos von Kultur- und Freizeitangeboten, doch die letzten Fotos des Freibades konnte ich nicht unkommentiert lassen. Eigentlich dachte ich, ich sei mit meiner Kritik allein, hatte doch auch die Lokalpresse bisher ausschließlich positiv über den Umbau berichtet. Der Montag zeigte aber das Gegenteil. Mehrere Interaktionen pro Minute gingen auf meinem Account ein: Durchweg waren die Besucher über den Freibad-Umbau sehr entsetzt. Lediglich eine kleine Anzahl Kommentatoren sah meinen Eintrag sehr kritisch. Wie sich später herausstellte, handelte es sich vorwiegend um private Accounts von Angestellten der Verwaltung und Lokalpolitikern der SPD.
Ein Kommentar sticht hierbei besonders hervor. In meinem Beitrag beschrieb ich die Stimmung am Sonntag als ein junges Mädchen und andere Freibadnutzer traurig auf die Becken blickten. Eine in der Jugendarbeit tätige Pädagogische Fachkraft der der Stadt Itzehoe, erzürnte sich hierrüber: „Die Darstellung vom jungen Mädchen, dass traurig auf die Fünfzigmeterbahn blickt, amüsiert mich.“, schreibt der Verwaltungsmitarbeiter. In der Vergangenheit war er für verschiedene Aufgaben der Verwaltung betraut, unter anderem der Betreuung des Jugendparlamentes der Stadt. Auch die Tatsache, dass sich Bürger überhaupt über die mangelnde Beteiligung aufregten, regt ihn auf. Wutbürger seien dies und überhaupt sei er froh, dass nicht jeder "Vollpfosten" mitbestimmen könne. Dieser Kommentar wurde unter anderem von Sönke Doll, der mit dem Verwaltungsmitarbeiter auf Facebook befreundet ist, durch einen Liken unterstütz. Bei dem Facebook-Account Sönke Doll handelt es sich um den privaten Account des Aufsichtsratsvorsitzenden der Stadtwerke, des Weiteren ist Sönke Doll aber auch Ratsherr und Fraktionsvorsitzender der SPD. Eine Konstellation, die unter Umständen schon zu Interessenskonflikten führen kann. Schwimmen hat der 45-Jährige Rechtsanwalt nicht bei seinen Freizeitbeschäftigungen auf der SPD Homepage angegeben, er schaue dafür lieber den Fischen in seinem Meereswasser-Aquarium beim Schwimmen zu. In Kreisen der Itzehoer Lokalpolitik gilt Sören Doll als einer der Hauptbefürworter des Freibadumbaus, einige Ratsleute stellen gar die Vermutung auf, er wolle sich mit dem Bauprojekt ein Denkmal setzen.
Keine direkte Mitbestimmung für den Rat der Stadt Itzehoe
Ein direktes Mitbestimmungsrecht bei der Umwidmung des Schwimmzentrums besteht für die Itzehoer Bürger und ihre demokratischen Vertreter, die Ratsherren, nicht. Begründet ist dies im GmbH Unternehmens-Konstrukt der Stadtwerke. Zwar ist die Stadt Itzehoe alleiniger Gesellschafter und haftet hier über Darlehen und Beteiligungen am Unternehmen, die übliche Mitbestimmung bei öffentlichen Bauvorhaben gibt es aber nicht. Einflussnahme hatte die Selbstverwaltung nur über die Genehmigung finanzieller Instrumente, eine Beteiligung der üblichen Gremien wie z.B. Jugend & Seniorenbeirat und Ausschüsse sei hier nicht notwendig gewesen. Natürlich ließen sich solche Beteiligungen auf freiwilliger Basis organisieren, wenn dies gewollt wäre.Die gesamten Planungen für den Umbau beziehen sich ausschließlich auf ein Gutachten der Unternehmensberatung Altenburg GmbH
Bei dem Vorhaben setzte man ausschließlich auf ein Gutachten. Es stammt von einer Unternehmensberatung aus dem 450 km entfernten Düsseldorf. Es ist häufig der Fall, dass bei öffentlichen Vorhaben Beratungsfirmen beauftragt werden und hiermit auf die gestalterischen Kompetenzen in der Selbstverwaltung verzichtet wird. Jeder, der einmal selbst für eine Beratungsfirma tätig war, weiß wie solche Firmen vorgehen, ohne Probleme kann man Gutachten in eine bestimmte gewünschte Richtung lenken. Dieser Eindruck entsteht auch bei der Betrachtung der Präsentation des Gutachtens zum Schwimmzentrum. Schon in der Wortwahl „Attraktivitätsvariante“, welche die Umwandlung des Sportfreibades in ein Spaß- und Wellness-Bad beschreibt, ist so gewählt, dass sie in eine bestimmte Richtung lenkt. Ein weiterer Mangel ist, dass der Eindruck erweckt wird, das gegenwärtige Freibad sei mit 2500 m² vollkommen überdimensioniert. Woran das gemessen wird, wird nicht aufgeführt. Beim Vergleich mit Freibädern in der Umgebung, z.B. Hohenwestedt (2035 m²) oder Elmshorn (2420m²), sticht Itzehoe nicht als riesig hervor. Und eine Verkleinerung wäre wohl auch durch andere Mittel als Abriss zu erreichen. Eine kleine weitere Auffälligkeit sind die Bilder der Präsentation. Das Freibad wird hier im Winter mit dreckigem Wasser in schlechtem Licht gezeigt. Bei den Besucherzahlen wird ausschließlich eine fixe Variante gezeigt, da sich diese aber nicht exakt vorausberechnen lassen, sind bei Kalkulationen mit Besuchern im üblichen mehrere Varianten sowie die Berechnung eines Break-Even-Points üblich. Im Gutachten wird Bezug auf eine Umfrage genommen. Mir liegen Informationen vor, dass die Teilnehmer bei dieser Umfrage vor allem den sportlichen Aspekt der Anlage als wichtig angegeben haben. Die tatsächlichen Ergebnisse wurden jedoch nie veröffentlicht. In der Präsentation wird lediglich der Aspekt Gesundheit und Wellness hervorgehoben sowie der allgemein bekannte Verbesserungsbedarf an sanitären Anlagen. Kaum ein Besucher wird sich gedacht haben, das Sportbecken könne ruhig weg, wenn man eine Sauna bekäme. Nutzungsaspekte für Veranstaltungen des Freibades, wie beispielsweise der Schülertriathlon, Feriencamps und Schwimmwettkämpfe, werden ebenfalls nicht berücksichtigt. Insgesamt wirkt die Präsentation durch Aufmachungen und Zahlen eher, als wenn sie nicht zur Entscheidungsfindung gemacht wurde, sondern lediglich den Umbau zu einem Wellnessbad unter dem Decknamen „Attraktivierung“ bewerben soll. Der Eindruck einer offensichtlichen Täuschung tut sich auf, wenn man die Seite 33 der Präsentation betrachtet. Hier wird der Freibadbereich beschrieben. Es ist von einem kombinierten „Schwimmer- und Nichtschwimmerbecken“ die Rede, tatsächlich handelt es sich bei dem Becken jedoch um ein reines Nichtschwimmerbecken. Das Becken ist für schwimmsportliche Belange vollkommen unbrauchbar. Hier lassen sich weder Wettkämpfe veranstalten, noch Schwimmabzeichen abnehmen. Auch die gerade bei älteren Menschen beliebte Sportart „Aquajogging“ ist in diesem Becken überhaupt nicht möglich. Zahlenmäßig ist das Gutachten dürftig ausgestattet, die Prognose beinhaltet eine Steigerung der Saunabesucher um 256% auf 29.906 bei einem Rückgang der Schwimmbadbesucher um 5% auf 220.334. Hierdurch soll der Verlust der Anlage langfristig um „ca. 100.000 pro Jahr“ reduziert werden. Auf die ansonsten übliche Darstellung verschiedener Szenarien der Besucherzahlenentwicklung wird verzichtet. Eine Erhöhung der Eintrittspreise wird erwähnt, aber nicht im Detail beschrieben. Geht man von einer Gesamtinvestitionssumme aus, ergibt sich hierdurch eine Rendite von 10.130.000,00 Euro unter 1%. Rechnet man die Differenz zwischen einer Bestandssanierung und der Sogenannten Attraktivierung, beträgt die Rendite ebenfalls nur 2,36 %. Allerdings wirken die in dem Vorschlag Bestandssanierung aufgeführten Kosten wesentlich überhöht. Für die Investitionssumme könnten die Stadtwerke jede Familie in Itzehoe mit einer kleinen Sauna für zuhause ausstatten.
Gegenteiliger Beschluss im Finanzausschuss am 27.04.2015
Vorgestellt wurde das Gutachten laut Ratsinformationssystem erstmals im Rahmen des Finanzausschusses am 27.04.2015. Ob dies durch die Beraterfirma oder Ratsherr Sönke Doll (SPD) in einer Doppelfunktion als Ratsherr und Aufsichtsrat erfolgte, ist aus dem Protokoll nicht ersichtlich. Wohl aber, dass Aufsichtsrat Sönke Doll verbot, die Besucherzahlen zum Thema zu machen. „Bezüglich der Besucherzahlen bat er darum, das bei den Gutachtern vorhandene Wissen anzuerkennen“. Unterstützt wurde er hierbei durch den Ausschussvorsitzenden Dr. Markus Müller (CDU), welcher ebenfalls bat, die Besucherzahlen nicht zum Thema im Finanzausschuss zu machen. Da stellt sich natürlich die Frage, woran man die Plausibilität eines Konzeptes bewerten soll, wenn man sich über prognostizierte Besucherzahlen keine Fragen stellen darf. Bei einem Kleinunternehmer, der mit einem Businessplan zur Bank geht und einen Kredit haben möchte, werden solche Angaben als erstes auf Plausibilität geprüft. Den demokratischen Vertretern der Bürger von Itzehoe steht man das Hinterfragen von Angaben anscheinend nicht zu. Eigentlich ist der Finanzausschuss kompetent besetzt. Die Ehrenamtlichen Mitglieder haben sehr hohe Kompetenzen. Hans Emil Lorenz (UWI), einer der Kritiker der Besucherzahlen, ist beispielsweise selbst Geschäftsführer einer Baugesellschaft. Auch andere Mitglieder äußern sich kritisch. Am Ende beschließt der Finanzausschuss, die Stadtwerke zu bitten, Vorschläge auszuarbeiten, welche für die Stadt ein geringeres finanzielles Risiko beinhalten, dies geschieht jedoch nicht.Sportvereine und Gremien umgangen
Vor einigen Jahren hat die Stadt Itzehoe einen Sportplan fertigen lassen. Seitdem gibt es einen Arbeitskreis, der die Verwaltung, Politik und Sportvereine an einen Tisch bringt. Dieser Kreis wäre ideal gewesen, um die Neuplanung des Schwimmbades mit betroffenen Vereinen zu koordinieren. Auch hiervon haben weder Stadt, noch Stadtwerke gebraucht gemacht. Zu keiner Zeit haben sich Gremien der Selbstverwaltung mit den Nutzungsmöglichkeiten des Schwimmbades als Sportstätte beschäftigt, auch ohne direkte Mitbestimmung hätte die Selbstverwaltung Druckmittel gehabt, die Stadtwerke zur Koordination zu bewegen.Ratsversammlung vom 21.05.2015
Entgegen des Beschlusses des Finanzausschusses wird am 21.05.2015 in der Ratsversammlung über die Finanzierungsumlage abgestimmt welche den Stadtwerken den Umbau ermöglicht. Die Vorlage von alternativen Konzepten seitens der Stadtwerke ist nicht erfolgt. Die Ratsversammlung beschließt die nicht zweckgebundene Finanzierung- Umstellung für die Schwimmbadsanierung. 5,3 Mio. stammen aus Rücklagen. 8,2 Mio. nehmen die Stadtwerke als Kredit auf. Mit der erneuten Bitte um eine kostengünstigere Variante stoßen die Oppositionsparteien bei der Großen Koalition auf taube Ohren. Ihr Antrag wird durch die Große Koalition abgelehnt. Ratsherr Zander (Bündnis 90 / Die Grünen) zeigte sich sehr verwundert, dass trotz Beschlussfassung im Finanzausschuss und klaren Handlungsleitlinien nun dieser gegensätzliche Beschluss gefasst werden soll. Bisher hatte die Stadt Itzehoe den Stadtwerken ein Gesellschafterdarlehen gegeben. Dieses wird nun zu einem Anteil von 2,5 Mio Euro in Eigenkapital umgewandelt. Die Zweckbindung an die Finanzierung des Schwimmbad Sanierung wird wieder aus dem Antrag gestrichen. Die Stadt Itzehoe und somit alle Itzehoer Bürger finanzieren so indirekt den Umbau des Schwimmbades und die weitere Verschuldung der Stadtwerke. Durch die erhöhte Eigenkapitalquote kann die Stadtwerke GmbH am freien Kreditmarkt die benötigen restlichen Gelder aufnehmen welche für die Baumaßnahmen benötigt werden. Dieses Verfahren birgt für die Stadt erhebliche Risiken, da je nach Berechnungsart auch die Schulden der Stadtwerke in die Bilanz der Stadt einfließen. Laut Ratsherr Molkenthin (Die Linke) besteht sogar die Gefahr, dass die Stadt hierdurch handlungsunfähig wird. Sollte das Konzept fehlschlagen, sind die Gelder der Stadt verloren und Itzehoe muss die Stadtwerke durch weitere Einlagen oder Gesellschafterdarlehen nachfinanzieren oder verkaufen. Insgesamt ist das Konstrukt Stadt und Stadtwerke so komplex, dass ein normaler Bürger es kaum verstehen kann. Auch über die Weisungsbefugnis der Stadt gegenüber dem Aufsichtsrat herrscht in der Ratsversammlung Uneinigkeit.Das Gutachten in der Zusammenfassung
Das Konzept zeigt sich sehr einseitig auf den rein finanziellen aspekt, Zahlen sind nicht hinreichend belegt. Alternative Wege zur Attraktivitätssteigerung wurden nicht berücksichtigt. Nicht einmal Aspekte wie veränderte Öffnungszeiten, Veranstaltungen, Kurse und Werbemaßnahmen. Alternativen zur Sauna, wie beispielsweise Fitnessräume oder Flächen für Aerobic-Kurse, wurden nicht berücksichtigt. Öffentliche Gelder werden für einen relativ großen Sauna-Bereich ausgegeben, und im Gegenzug wird das Freibad für den Sportbetrieb unbrauchbar. Das Schwimmzentrum als beliebte Sportstätte der Itzehoer Bürger verliert erheblich an seinem Nutzwert. Dass der Umbau erhebliche Investitionsrisiken birgt, wird nicht dargestellt.
Wären ländliche Fördermittel genehmigt worden?
Am 10. Juli 2017 wurde der bisherige Stadtwerke Geschäftsführer Manfred Tenfelde fristlos entlassen, da er angeblich versäumt hatte ländliche Fördermittel zu beantragen. Die SHZ berichtete am 11.7.2017: Die Zusammenarbeit sei mit den Jahren schwieriger geworden, so Aufsichtsratsvorsitzender Sönke Doll gegenüber der SHZ . Mehrfach habe sich Tenfelde an Weisungen nicht gehalten. Als im vergangenen Jahr Gregor Gülpen als zweiter Geschäftsführer installiert wurde, wehrte sich Tenfelde zunächst dagegen. Gülpen fing im Oktober an, übernahm den kaufmännischen Bereich, Vertrieb und neue Geschäftsfelder, Tenfelde den technischen Bereich inklusive Schwimmzentrum. Damals sagte er: „Ich kümmere mich sozusagen um die Hardware, Herr Gülpen um die Software.“ – Quelle: https://www.shz.de/17278786 ©2017Ob die Förderungsgelder überhaupt genehmigt worden wären gilt als fragwürdig. In der Förde Richtlinie des Landes heißt es: Zuwendungsfähig sind Maßnahmen, die zum Erhalt der Funktionsfähigkeit und/oder der Senkung der Betriebskosten der Hallen- und Freibäder, die überwiegend der sportlichen Betätigung und dem Schwimmen lernen dienen, beitragen https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/S/sport/Downloads/riliSchwimmsport.pdf
Ein neues Spaßbecken oder eine Sauna wäre hier nach nicht förderungsfähig. Ob das Land die Mittel zur Eingangssanierung bei gleichzeitigem Abriss des Wettkampfbeckens freigegeben hätte, ist fragwürdig. Bei der Vergabestelle war man verwundert, dass Itzehoe keinen Antrag gestellt hat. Man kannte die Details des Umbaus aber auch nicht und verwies mich für weitere Informationen an die Pressestelle.
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